A Plus for Peace

Ab dem 1. Januar 2023 ist die Schweiz nichtständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats und somit im erlauchten Kreis jener 15 Mitglieder, die – kurz und vereinfacht gesagt – über Krieg und Frieden beschliessen. Das mächtigste Gremium besteht aus 5 atomaren Grossmächten sowie aus 10 nichtständigen Mitgliedern, von denen jeweils 5 auf 2 Jahre gewählt werden. Die Schweiz packte ihre Chance nach dem Ausscheiden von Norwegen als neue Nachfolgerin von Westeuropa.

Die grosse Frage in diesem Machtpoker ist jedoch: Wie wird sich unsere Schweizer Vertretung im Falle der neutralen Schweiz verhalten, wenn es um Krieg und Frieden, um Sanktionen und harte politische oder wirtschaftliche Massnahmen geht? Kritiker*innen warnen seit längerem, dass unsere Neutralität auf dem Spiel steht. Können wir unabhängig bleiben und unsere Rolle als Vermittlerin und Anbieterin von guten Diensten weiterhin wahrnehmen? Oder werden wir von den grossen 5 sowie den anderen nicht neutralen Mitgliedern an die Wand gedrängt? Immerhin gelten einige Staaten als blockfrei, d.h. sie sind nicht a priori der einen oder anderen Seite verpflichtet. Da Staaten jedoch keine Freunde, sondern nur Interessen haben, wird es eine Gratwanderung werden, innerhalb des Sicherheitsrats Flagge zu zeigen und zu seinen Werten zu stehen.

Der Hochseilakt wird ganze 2 Jahre dauern, während denen unser Land ganz vorne mitmischen wird. Es ist wünschenswert, wenn die Medien während dieser Zeit die Haltungen und Entscheide unserer Vertretung im Auge behalten und uns Bürger*innen ausführlich orientieren. Ob wir am Ende erfolgreich und schlauer sind, wage ich zum heutigen Zeitpunkt zu bezweifeln. Auf jeden Fall dürfen wir einen Vorteil um keinen Preis aufgeben: unsere immerwährende, bewaffnete Neutralität!

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