Noch 10 Tage bis zum D‑Day!
Wer die Wahl, hat die Qual!
Wenn 50% der Schweizer Stimmbevölkerung den Wahlurnen fernbleiben, läuft vieles schief. Tagtäglich wird in den Medien über politische Themen berichtet und gestritten. Wir leben in einem Land, in dem die freie Meinungsäusserung gilt. Niemand braucht sich einen Maulkorb umzubinden aus Angst vor Verfolgung und Unterdrückung. Die sozialen Medien zeigen, wie gross das Bedürfnis von uns Menschen ist, unsere Meinung, unsere Ansicht, unsere Haltung zu dokumentieren.
Weshalb gehen dann nicht 100% der Stimmberechtigten an die Urne? Lohnt sich der Aufwand nicht? Überwiegt das Gefühl, die da oben würden ohnehin machen, was sie gut fänden – ohne Rücksicht auf die Wahl- und Abstimmungsergebnisse? Ist der Graben zwischen der Classe politique und der Bevölkerung tatsächlich so unüberwindbar geworden?
Viele Staaten haben derzeit grosse Mühe mit der Regierungsbildung. Manchmal dauert es Monate, bis der/die designierte Regierungschef*in die komplizierten Verhandlungen mit anderen Parteien abschliessen kann. Nicht selten werden kurz nach den Wahlen wieder Neuwahlen ausgerufen, was die Situation in den betroffenen Ländern sowie für deren Bevölkerung nicht gerade klärt und beruhigt. Gerade das System mit Regierungs- und Oppositionspartei(en) scheint langsam aber sicher ausgedient zu haben, denn die beiden Lager zerfleischen sich bereits im Wahlkampf, aber auch während all der Jahre danach – nicht unbedingt zum Wohle der Bevölkerung.
Da haben wir in der Schweiz eigentlich Verhältnisse, um die man uns im Ausland nicht selten beneidet. Mit dem Proporz- oder Majorzsystem wählen wir unsere Abgeordneten ins Bundesparlament, welches anschliessend die siebenköpfige Regierung wählt. Die Zauberformel sorgt für einen Ausgleich zwischen den Parteien und damit zwischen den unterschiedlichen politischen Ausrichtungen im Land. Von links bis rechts sind damit mehr oder weniger alle Perspektiven vertreten. Sollen die in Bern sich die Haare gegenseitig raufen – am Schluss dürfen wir sogar an der Urne über Verfassungsparagraphen, Gesetze und viele andere Geschäfte abstimmen. Wo gibt’s sowas noch, ausser in der Schweiz?
Peter Joos