Noch 10 Tage bis zum D‑Day!

Wer die Wahl, hat die Qual!

Wenn 50% der Schwei­zer Stimm­be­völ­ke­rung den Wahl­ur­nen fern­blei­ben, läuft vie­les schief. Tag­täg­lich wird in den Medi­en über poli­ti­sche The­men berich­tet und gestrit­ten. Wir leben in einem Land, in dem die freie Mei­nungs­äus­se­rung gilt. Nie­mand braucht sich einen Maul­korb umzu­bin­den aus Angst vor Ver­fol­gung und Unter­drü­ckung. Die sozia­len Medi­en zei­gen, wie gross das Bedürf­nis von uns Men­schen ist, unse­re Mei­nung, unse­re Ansicht, unse­re Hal­tung zu doku­men­tie­ren.

Wes­halb gehen dann nicht 100% der Stimm­be­rech­tig­ten an die Urne? Lohnt sich der Auf­wand nicht? Über­wiegt das Gefühl, die da oben wür­den ohne­hin machen, was sie gut fän­den – ohne Rück­sicht auf die Wahl- und Abstim­mungs­er­geb­nis­se? Ist der Gra­ben zwi­schen der Clas­se poli­tique und der Bevöl­ke­rung tat­säch­lich so unüber­wind­bar gewor­den?

Vie­le Staa­ten haben der­zeit gros­se Mühe mit der Regie­rungs­bil­dung. Manch­mal dau­ert es Mona­te, bis der/​die desi­gnier­te Regierungschef*in die kom­pli­zier­ten Ver­hand­lun­gen mit ande­ren Par­tei­en abschlies­sen kann. Nicht sel­ten wer­den kurz nach den Wah­len wie­der Neu­wah­len aus­ge­ru­fen, was die Situa­ti­on in den betrof­fe­nen Län­dern sowie für deren Bevöl­ke­rung nicht gera­de klärt und beru­higt. Gera­de das Sys­tem mit Regie­rungs- und Oppositionspartei(en) scheint lang­sam aber sicher aus­ge­dient zu haben, denn die bei­den Lager zer­flei­schen sich bereits im Wahl­kampf, aber auch wäh­rend all der Jah­re danach – nicht unbe­dingt zum Woh­le der Bevöl­ke­rung.

Da haben wir in der Schweiz eigent­lich Ver­hält­nis­se, um die man uns im Aus­land nicht sel­ten benei­det. Mit dem Pro­porz- oder Majorz­sys­tem wäh­len wir unse­re Abge­ord­ne­ten ins Bun­des­par­la­ment, wel­ches anschlies­send die sie­ben­köp­fi­ge Regie­rung wählt. Die Zau­ber­for­mel sorgt für einen Aus­gleich zwi­schen den Par­tei­en und damit zwi­schen den unter­schied­li­chen poli­ti­schen Aus­rich­tun­gen im Land. Von links bis rechts sind damit mehr oder weni­ger alle Per­spek­ti­ven ver­tre­ten. Sol­len die in Bern sich die Haa­re gegen­sei­tig rau­fen – am Schluss dür­fen wir sogar an der Urne über Ver­fas­sungs­pa­ra­gra­phen, Geset­ze und vie­le ande­re Geschäf­te abstim­men. Wo gibt’s sowas noch, aus­ser in der Schweiz?

Peter Joos